Kirsten Kreher

"Suriye sınırında yaşanan sığınmacı ölümlerine dikkat çekildi" - "Todesfälle unter Asylsuchenden an der syrischen Grenze haben Aufmerksamkeit erregt"

Evrensel, Türkei, 10.05.2016

Analyse eines Artikels zu Todesfällen unter syrischen Asylsuchenden in der Türkei

von Kirsten Kreher

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Einleitung

Dieser Kommentar befasst sich mit einem Artikel, der am 10. Mai 2016 in der Online-Ausgabe der türkischen Zeitung Evrensel erschienen ist. (Evrensel: „Suriye sınırda […]“, 10.05.2016)  Evrensel ist eine linksorientierte, pro-kurdische Tageszeitung, die mit einer kleinen Auflage   seit 1995 in Istanbul erscheint[1]. In dem Artikel geht es um Vorfälle an der syrisch-türkischen Grenze, die von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) publik gemacht wurden.

Am 10. Mai 2016 veröffentlichte HRW einen Bericht über Vorfälle, bei denen in den Monaten März und April fünf Menschen (darunter ein Kind) durch türkische Grenzsoldaten getötet und 14 Personen schwer verletzt wurden, als sie versuchten, die Grenze zu überqueren. Der Bericht enthält detaillierte Schilderungen von Opfern und Augenzeugen zu sieben Vorfällen. Der HRW-Flüchtlingsexperte Gerry Simpson erhebt darin schwere Vorwürfe gegen die türkische Regierung, die zwar nach außen hin von einer Politik der offenen Grenzen spreche, tatsächlich aber die Grenze nach Syrien geschlossen habe und damit gegen das Prinzip des „Non-refoulement“ verstoße. Das „Non-refoulement-Prinzip“ ist ein völkerrechtlich geregeltes Ausweisungs- und Zurückweisungsverbot gemäß Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention (BAMF-Glossar: Non-refoulement-Prinzip).Simpson gibt auch der Europäischen Union eine Mitschuld an diesen Ereignissen, da sie durch das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei zu der Grenzschließung beigetragen habe. Dem Bericht zufolge hat HRW seine Befunde dem türkischen Innenministerium mitgeteilt und eine Untersuchung der Vorfälle gefordert (HRW-Report, 10.05.2016).

Vor dem Hintergrund der stark eingeschränkten Pressefreiheit in der Türkei beweist die kleine Zeitung Evrensel viel Mut, wenn sie ein so brisantes Thema aufgreift und zeigt, wie HRW im türkisch–syrischen Grenzgebiet Menschenrechtsverletzungen aufdeckt.

In der aktuellen Debatte zur Flüchtlingsproblematik in Deutschland und Europa kommt den dabei verwendeten Begriffen eine besondere Bedeutung zu. Denn für eine gelingende Aufnahme und Integration von Flüchtlingen ist es wichtig, dass sich die Gesellschaften in den Aufnahmeländern mit diesen Begriffen und der damit ausgedrückten Lage von Menschen auf der Flucht auseinandersetzen.

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